Freie-Straßen-Prämie
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Wirkung der FSP
Die Wirksamkeit der Freien-Straße-Prämie soll überprüft werden. Unser Vorschlag ist eine ein- bis zweijährliche Evaluation. Als Kennzahl für das Beispiel Berlin betrachten wir das Reduktionsziel von rund 60.000 Kfz pro Jahr, aufbauend auf dem durch das Bündnis „Berliner Straßen für alle“ erarbeiteten Erfolgsmaßstab. Wenn dieses Ziel nicht erreicht sein sollte, muss nachgesteuert werden, zum Beispiel durch eine Erhöhung der Prämie oder flankierende Maßnahmen. Sollte das finale Ziel der Reduktion der Anzahl der Autos und damit des Autoverkehrs und der Aufwertung der Straßenflächen zufriedenstellend erreicht sein, soll die Prämie entweder abgeschafft oder für andere gesellschaftliche Ziele anpasst weitergeführt werden.
Ein weiterer Aspekt sind mögliche unerwünschte Nebenwirkungen. Es ist davon auszugehen, dass die Reduktion von privatem Autobesitz die Nachfrage nach Car- und Ride-Sharing-Angeboten erhöht. Damit diese den ÖPNV nicht “kannibalisieren”, ist eine geeignete Konzessionierung und städtische Steuerung erforderlich, so dass diese ihr Angebot verstärkt in den Randbezirken als Ergänzung zum ÖPNV ausbauen. Es gibt sicherlich weitere unerwünschte Nebenwirkungen, die bedacht werden müssen und für deren Vermeidung frühzeitig Strategien und Regeln entwickelt werden müssen.
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